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Babette Oloff

• Nach dem geltenden Naturschutzrecht müssen Eingriffe in Natur und Landschaft kompensiert werden (§§ 18 ff BNatSchG), um den ursprünglichen Zustand der Natur zu bewahren bzw. gleichartig oder zumindest gleichwertig wiederherzustellen. Das ist an strenge Vorgaben gebunden: Grundsätzlich muß der Eingriffsverursacher die notwendige Kompensation am Ort und zum Zeitpunkt des Eingriffs leisten. Dazu tritt der Umstand, daß eine solche Kompensation in vielen Fällen erforderlich ist. Folglich müssen Möglichkeiten gefunden werden, die die Umsetzung der Kompensation erleichtern, ohne die mit ihr verfolgten Ziele aufzuweichen. Sie läßt sich flexibler verwirklichen, wenn sie nicht zwingend vom Eingriffsverursacher am Ort und zum Zeitpunkt des Eingriffs durchzuführen ist. Im Baurecht sieht § 135 a Abs. 2 Satz 2 BauGB eine solche Erleichterung für die zeitliche Gestaltung der Kompensation vor. Sie wird häufig als Ökokonto bezeichnet und soll vorliegend Gegenstand genauerer Erörterung sein. Die ArbeitNach dem geltenden Naturschutzrecht müssen Eingriffe in Natur und Landschaft kompensiert werden (§§ 18 ff BNatSchG), um den ursprünglichen Zustand der Natur zu bewahren bzw. gleichartig oder zumindest gleichwertig wiederherzustellen. Das ist an strenge Vorgaben gebunden: Grundsätzlich muß der Eingriffsverursacher die notwendige Kompensation am Ort und zum Zeitpunkt des Eingriffs leisten. Dazu tritt der Umstand, daß eine solche Kompensation in vielen Fällen erforderlich ist. Folglich müssen Möglichkeiten gefunden werden, die die Umsetzung der Kompensation erleichtern, ohne die mit ihr verfolgten Ziele aufzuweichen. Sie läßt sich flexibler verwirklichen, wenn sie nicht zwingend vom Eingriffsverursacher am Ort und zum Zeitpunkt des Eingriffs durchzuführen ist. Im Baurecht sieht § 135 a Abs. 2 Satz 2 BauGB eine solche Erleichterung für die zeitliche Gestaltung der Kompensation vor. Sie wird häufig als Ökokonto bezeichnet und soll vorliegend Gegenstand genauerer Erörterung sein. Die Arbeit setzt sich aus drei Teilen zusammen: Im ersten Teil wird die Idee des "Ökokontos" und ihr Verhältnis zu den Vorschriften der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung erläutert. Anhand verschiedener gesetzlicher Anhaltspunkte wird entschieden, ob die Einrichtung und Nutzung von "Ökokonten" zulässig war bzw. ist. Im Anschluß hieran wird im zweiten Teil die bundesrechtlich einheitlich geltende Möglichkeit dargestellt, die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung im Baurecht mit Hilfe eines "Ökokontos" umzusetzen; Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses baurechtlichen Instruments werden erörtert. Neben der Einrichtung des "Ökokontos" innerhalb des kommunalen Gefüges und einer möglichen Ausgliederung aus der allgemeinen Gemeindeverwaltung werden seine Grenzen in räumlicher und zeitlicher Hinsicht bestimmt. Es folgt eine Darstellung, mit welchen Mitteln geeignete Flächen für den Bodenvorrat des "Ökokontos" bereitgestellt werden können. Anschließend werden die Folgen des "Ökokontos" erläutert: Neben seiner Bedeutung für die bauleitplanerische Abwägung werden die Auswirkungen des "Ökokontos" auf die Kostenerstattung bei der Umsetzung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung im Baurecht dargestellt. Es bleibt zu klären, wie die Einrichtung und Nutzung des "Ökokontos" kontrolliert werden kann und wie sich dieses baurechtliche Instrument zu anderen umweltschützenden Vorschriften verhält, insbesondere zu der Möglichkeit, die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung allgemein mit Hilfe eines "Ökokontos" umsetzen. Im dritten und letzten Teil der Arbeit werden die Ergebnisse der vorhergehenden Abschnitte zusammengefaßt und abschließend beurteilt.…
• According to the German Law on Nature Conservation encroachments upon nature must be counterbalanced to preserve nature or to recreate it in a similar or equal way (§§ 18 ff Bundesnaturschutzgesetz). To achieve this aim strict suppositions must be observed – and there are many cases in which encroachments upon nature must be counterbalanced. Therefore possibilities must be found to realize compensation in an easier way without missing the aim to preserve nature. Compensation can be realized more easily if the person who has damaged nature has not to counterbalance his encroachment at its time and place. The German Town – Country – Planning – Code allows to realize compensation upon nature before encroachments upon nature are planned by constructional plans. This possibility is often named as "Ecological Account" – it is subject of this work. This work contains three parts: The first part describes the idea of the "ecological Account" and ist relation to the regulation aboutAccording to the German Law on Nature Conservation encroachments upon nature must be counterbalanced to preserve nature or to recreate it in a similar or equal way (§§ 18 ff Bundesnaturschutzgesetz). To achieve this aim strict suppositions must be observed – and there are many cases in which encroachments upon nature must be counterbalanced. Therefore possibilities must be found to realize compensation in an easier way without missing the aim to preserve nature. Compensation can be realized more easily if the person who has damaged nature has not to counterbalance his encroachment at its time and place. The German Town – Country – Planning – Code allows to realize compensation upon nature before encroachments upon nature are planned by constructional plans. This possibility is often named as "Ecological Account" – it is subject of this work. This work contains three parts: The first part describes the idea of the "ecological Account" and ist relation to the regulation about encroachments upon nature. With the help of different legal clues it is decided if it was and is allowed to use an "Ecological Account". The second part describes the possibility to compensate encroachments upon nature by constructional acts with the help of an ecological account. Suppositions and consequences of this instrument are described: its set up within the municipal administration or by private people; its limits in time and place; possibilities to collect real estates for the "ecological account"; its influence on acts and plans of the German Town – Country - Planning – Code; questions on repaying its costs by the ones who have damaged nature by constructional acts; questions on controlling its use; its relation to other regulations that tend to preserve nature. In the last part the results are summarized and finally judged.…